Eröffnungsrede der BUCH WIEN 18 von Svenja Flaßpöhler

News | 8. November 2018

Ignorieren, bekämpfen, verstehen? Vom richtigen Umgang mit rechts Eröffnungsvortrag, von Svenja Flaßpöhler

In einer Eröffnungsrede möchte man gern Erbauliches sagen. Etwa, dass es dem Buchmarkt hervorragend geht. Dass die Demokratie lebendig ist wie nie und wir weltpolitisch voranschreiten auf dem Weg in eine bessere, noch bessere Zukunft. Vor einem guten Jahrzehnt hätte ich vielleicht noch so beginnen können. Im festen Glauben an einen hegelianischen Weltgeist, der die Geschichte zum Guten führt. Dann kam 2008 die Finanzkrise und 2015 die so genannte Flüchtlingskrise. 2010 wurde Victor Orbán in Ungarn Ministerpräsident. 2017 trat Donald Trump in den USA 2017 seine Präsidentschaft an. Im selben Jahr schaffte es die FPÖ in die Regierung von Sebastian Kurz. In Deutschland erzielt die AfD derweil neben den Grünen die stärksten Gewinne bei den Landtagswahlen. Noch scheut man sich auf Bundes- und Länderebene, eine Koalition mit einer Partei einzugehen, die den Holocaust zum „Vogelschiss“ erklärt, aber wer weiß. Was noch? Ende Oktober gewann Rechtsaußen Jair Bolsonaro die Präsidentschaftswahl in Brasilien. Ach,  fast hätte ich Italien vergessen. Da regieren seit dem Frühsommer die populistische 5-Sterne-Bewegung mit der rechtsextremen Lega.

Und dem Buchmarkt? Nun, dem geht es, wie Sie vermutlich wissen, schlecht. Aufgrund des digitalen Wandels wird immer weniger gelesen. Umso besorgniserregender, dass in dieser Zeit massiver Leseunlust ausgerechnet die Bücher rechter Autoren verlässlich in der Bestsellerliste landen; jetzt gerade zum Beispiel befindet sich ebendort Thilo Sarrazins Buch „Feindliche Übernahme“. Für das intensive Interesse an diesen Büchern gibt es viele Gründe. Einer davon, und damit nähere ich mich meinem Thema an, liegt im Umgang mit ihnen. Erinnern wir uns an ein besonders eindrückliches Beispiel: An die Causa Rolf Peter Sieferle aus dem Jahr 2017. Sein schmales Buch „Finis Germania“ landete aufgrund der geballten Punktevergabe eines Spiegel-Redakteurs auf der angesehenen Sachbuchbestenliste von NDR und Süddeutscher Zeitung.  In Windeseile distanzierten sich die Juroren von der Platzierung; wirklich gelesen und sich mit dem Buch auseinander gesetzt hatten sie sich zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht, dafür war überhaupt keine Zeit. Der Name Sieferle und die Tatsache, dass der neurechte Antaios-Verlag das Buch herausbrachte, genügte, die Jury reagierte nachgerade panisch, die Sachbuchbestenliste löste sich auf, der Skandal bugsierte das Buch die Spiegel-Bestsellerliste, woraufhin der „Spiegel“ sich entschloss, das Buch kurzerhand von der Liste zu streichen, was es naturgemäß nur noch interessanter machte.

Aber was, diese Frage drängt sich unweigerlich auf, hätte man denn stattdessen tun sollen? „Finis Germania“ einfach auf der Liste stehen lassen? Es von vornherein behandeln wie jedes andere Buch, sich mit den Inhalten auseinandersetzen und sie damit ernst nehmen? Hätte man Sieferle dadurch nicht erst recht stark gemacht und die Diskursgrenze immer weiter, noch  weiter nach rechts verschoben? Jürgen Habermas würde diese Fragen sicher bejahen. So gehört es zur Kerneinsicht der von Habermas vertretenen deliberativen Demokratietheorie, dass nur zum öffentlichen Diskurs zugelassen wird, was „vernünftig“ ist. Der „Unvernunft“ darf kein Ohr geschenkt und keine Stimme gegeben werden, um die Demokratie als solche nicht zu gefährden. Erhellend in dieser Hinsicht ist ein Interview, dass Habermas im Jahr 2016 den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ gab. Lassen Sie mich eine etwas längere Passage zitieren. In dem Interview heißt es: 

„Sowohl der schrille Präsidentschaftsaspirant Nicolas Sarkozy, der mit seinen Forderungen Marine Le Pen überbietet, als auch der besonnene Justizminister Heiko Maas, der sich forsch mit Alexander Gauland auseinandersetzt, machen den Gegner stärker. Beide nehmen ihn ernst und verschaffen ihm Aufmerksamkeit. Nach einem Jahr kennt nun jeder das gewollt ironische Grinsen von Frauke Petry und das Gebaren des übrigen Führungspersonals dieser unsäglichen Truppe. Nur die Dethematisierung könnte dem Rechtspopulismus das Wasser abgraben. (…) Parteien, die dem Rechtspopulismus Aufmerksamkeit statt Verachtung widmen, dürfen von der Zivilgesellschaft nicht erwarten, dass sie rechte Parolen und rechte Gewalt ächtet.“

So Jürgen Habermas vor nunmehr zwei Jahren zum richtigen Umgang mit rechten Politikern. Seine Antwort lautet: Ignorieren und Ausgrenzen. Inzwischen ist die AfD allerdings in den Bundestag und in alle 16 Länderparlamente eingezogen. „Dethematisierung“ ist folglich schlichtweg keine Option mehr. Und was ist mit rechten Bürgern, den Wählern der AfD? Auch in dieser Hinsicht wurde der wichtigste Vertreter der Kritischen Theorie in besagtem Interview deutlich. Ich zitiere: „Daraus dürften demokratische Parteien für den Umgang mit Leuten, die solchen Parolen nachlaufen, eigentlich nur eine Lehre ziehen: Sie sollten diese Art von ‚besorgten Bürgern`, statt um sie herumzutanzen, kurz und trocken als das abtun, was sie sind – der Saatboden für einen neuen Faschismus.“

„Der Schoß ist fruchtbar noch / aus dem das kroch“: Diese Brecht’sche Furcht, die den Anfängen wehren will, wohnt tief im Denken von Habermas. Und ja, sie ist nachvollziehbar, diese Furcht. Insbesondere mit Blick auf das, was Ende August in der ostdeutschen Stadt Chemnitz geschah. Zehntausende marschierten durch die Straßen, „trauerten“ vorgeblich um einen tödlich verletzten Deutschen, die mutmaßlichen Täter waren Asylbewerber. Man zeigte den Hitlergruß, hetzte und hasste, der AfD-Politiker Björn Höcke schritt Seite an Seite mit Pegida-Anhängern und gescheiteltem Haar voran.

Und doch: Der demokratietheoretische Ansatz von Habermas birgt auch ein Problem – geht er doch mit einer klaren politischen Polarisierung einher, die den viel beschworenen Spalt in der Gesellschaft nicht nur vergrößert, sondern sogar mit verursacht. Auf der einen, der guten Seite, steht die Linke als Wächterin und Verfechterin der Vernunft. Auf der anderen Seite der rechte Pöbel, verführbar, dumpf, irrational. Auf eine Formel gebracht: Links ist progressiv. Rechts ist regressiv. Dies ist die Logik, die der deliberativen Demokratietheorie zugrunde liegt und ganz explizit von der Berliner Philosophin Rahel Jaeggi, ebenfalls der Kritischen Theorie zugehörig, prominent vertreten wird. So entwickelt sie in ihrem neuen Buch „Fortschritt und Regression“, das im März 2019 bei Suhrkamp erscheinen wird, die These: Anhänger der neue Rechten unterliegen einer „Erfahrungs- und Lernblockade“, weil „bestimmte Erfahrungen nicht gemacht“, „Probleme nicht gelöst werden“. So umriss Jaeggi ihren Ansatz im Frühjahr dieses Jahres im „Philosophie Magazin“.

Auch wenn viele von Ihnen Jaeggis Diagnose innerlich zustimmen werden: Versuchen wir uns nur kurz einmal vorzustellen, wie man sich so fühlt als ein Mensch, der elitenfern in, sagen wir, Sachsen lebt, aus Frust AfD-Wähler ist und von linken Intellektuellen liest, die ihn als regressiv und blockiert, also im Grunde als geistig Zurückgeblieben bezeichnen. Von Intellektuellen, die nicht mit ihm reden, sich nicht mit ihm auseinandersetzen, sondern ihn schlichtweg, um das Wort von Habermas zu verwenden, „abtun“ wollen. Man darf vermuten, dass sich der Frust dieses Menschen und sein Hass auf die Elite nur noch verstärkt. Die Leitmedien? Lügenpresse. Die Kulturelite: Realitätsfern gefangen in ihrer Blase. Nur noch mit sich selbst und genderneutralen Toilettentüren beschäftigt. Tatsächlich war Chemnitz nicht nur ein Ausdruck von Rassismus und einem weit verzweigten, effektiv funktionierenden rechtsextremen Netzwerk, es war auch das Symptom eines tiefen Misstrauens. „Die da oben“ verachten uns. Haben uns vergessen. Haben keinen Blick für unsere Probleme. Und vor allem: Sie nehmen uns nicht ernst. Wen verwundert es, dass Menschen, die so denken, die Alternative für Deutschland für die einzig gangbare Lösung halten. Und Bücher kaufen, die aus ihrer Sicht von linksliberalen Leitmedien „zensiert“ werden.

Wenn diese Beobachtung stimmt, wäre unweigerlich die Frage zu stellen, ob die Habermas’sche Diskurstheorie wirklich der Weisheit letzter Schluss ist – oder ob eine Demokratie, wenn sie funktionieren soll, nicht diskursiv offener gedacht werden muss: Was als vernünftig gilt und was nicht, wäre dann nicht vorentschieden, sondern selbst Gegenstand des Streits. Entsprechend erklären agonistische Demokratietheorien, wie sie unter anderem von der belgischen Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe vertreten werden, nicht den Konsens, sondern den Dissens zum zentralen Element. Der tiefe Widerspruch zwischen radikal verschiedenen politischen Positionen muss und kann gar nicht aufgelöst werden, sondern er ist selbst die treibende Kraft innerhalb des demokratischen Prozesses, in dem um die politische Deutungshoheit ständig gerungen werden muss. Die „Saat“ im Keim ersticken zu wollen, um den Anfängen zu wehren, führt also aus Sicht von Agonisten zu unlauterer Diskursbeschneidung, die der Demokratie ihre Lebendigkeit nimmt, ja, sie sogar im Innersten gefährdet.

Die Direktoren der Frankfurter Buchmesse haben sich dieser radikalen Diskurstheorie kürzlich in ungewohnter Explizitheit angeschlossen. „Die Freiheit des Wortes ist für uns nicht verhandelbar“: So hieß es im Vorfeld der Messe in einem offiziellen Statement der Geschäftsführung, mit dem die abermalige Einladung rechter Verlage gerechtfertigt wurde. Tatsächlich standen die Veranstalter unter hohem politischen Druck: Im letzten Jahr hatte es Proteste gegen Aussteller wie Antaios und deren Veranstaltungen geben, die Forderung, in diesem Jahr keine Stände und Bühnen an neurechte Verlage zu vergeben, stand klar im Raum. Die Veranstalter jedoch lehnten diese Form der Diskurskontrolle entschieden ab und beriefen sich dabei auch auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die, wie die Messe selbst, in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag feiert. Dort heißt es: „Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten auszuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Kurzum: Was nicht verboten ist, ist erlaubt. Und was rechtswidrig sein könnte, entscheiden nicht die Messeveranstalter, sondern die Strafverfolgungsbehörden.

Gewiss: Eine solche Offenheit des Diskurses birgt Risiken. Große Risiken sogar. Die Gefahr, dass die neue Rechte jeden Meter Geländegewinn zur Installierung eines neuen Faschismus nutzt, muss deutlich betont und gesehen werden. Aber, so wäre zu fragen: Ist eine Demokratie, die sich selbst gegen allfällige Gefahren immunisiert, noch eine Demokratie? „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“: So bringt der Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde die wesenhafte Brüchigkeit der demokratischen Staatsform in seinem Buch „Staat, Gesellschaft, Freiheit“ auf den Punkt. Und weiter: „Das ist das große Wagnis, das er (der freiheitliche Staat; S.F.), um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er einerseits nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert. Anderseits kann er diese inneren Regulierungskräfte nicht von sich aus, das heißt mit den Mitteln des Rechtszwanges und autoritativen Gebots zu garantieren suchen, ohne seine Freiheitlichkeit aufzugeben und – auf säkularisierter Ebene – in jenen Totalitätsanspruch zurückzufallen, aus dem er in den konfessionellen Bürgerkriegen herausgeführt hat.“

Mit anderen Worten: Das tragende Prinzip der Volkssouveränität bringt die Fragilität der Demokratie mit sich. Müssten wir folglich nicht alles daran setzen, die Mündigkeit der Bürger und ihre Fähigkeit zum aufgeklärten, kontroversen Diskurs zu stärken, anstatt sie wie Kinder vor populistischer Verführung zu schützen?

In einer lebendigen Demokratie müssen Bürger wie Erwachsene behandelt und Räume für Streit eröffnet werden, anstatt sie zu schließen: Dass inzwischen sogar der deutsche Bundespräsident von dieser agonistischen Grundannahme überzeugt zu sein scheint, ist bemerkenswert. So eklatant ist der gesellschaftliche Spalt in der Bundesrepublik inzwischen, dass Frank-Walter Steinmeier eine Initiative ins Leben gerufen hat, die den Ernst der Lage glasklar verdeutlicht. Die Initiative heißt „Deutschland spricht“. Das Konzept: Zwei Andersdenkende, sagen wir: ein AfD-Wähler und ein Wähler von „Die Linke“, sitzen an einem Tisch und diskutieren. Im September trafen sich 10.000 Paare aus verschiedenen politischen Lagern, viel wurde darüber berichtet, und siehe da: Ein Gespräch zwischen entgegengesetzten Positionen scheint durchaus möglich. Allein die Tatsache, dass es eine Bereitschaft zur Auseinandersetzung gibt, stiftet Verbindung, bereitet einen gemeinsamen Boden.

Wohlgemerkt: Nötig für eine gelungene Debatte ist der Wille zum Diskurs auf beiden Seiten. Auch wenn ich mich in meinen Ausführungen auf den richtigen Umgang mit rechts konzentriere, ist mir wohl bewusst, dass man einen ganz eigenen Vortrag über den richtigen Umgang mit links halten könnte – und sogar müsste. So sind Selbstgewissheit, ein absoluter Anspruch auf politische Deutungshoheit und reiner Machtwille gerade ein Kennzeichen rechten Denkens, wenn auch kein notwendiges, so doch ein weitverbreitetes. Und wer sich auf diese Weise verhärtet, sich sperrt gegen alles Lebendige, wer ausgrenzt und hasst, der hat offensichtlich kein Interesse an Diskurs und Demokratie. Wer hingegen ernstgenommen werden will im politischen Diskurs und Demokratie gestalten möchte, der muss sich aus dieser Verpanzerung herausbewegen, muss sich innerlich öffnen für die Möglichkeit, dass der Andere eben doch einen Aspekt ans Licht heben könnte, den man selbst so noch nicht gesehen hat.

Womit ich beim letzten Punkt meines Vortrages angelangt wäre: nämlich dem Verstehen. Tatsächlich meine ich, dass genau hier, im Verstehen, ein gangbarer Weg, ein ädaquater Umgang mit konträren Positionen liegen könnte. Verstehen, und genau darin liegt die öffnende, gewinnende Kraft dieses Vorgangs, ist nicht ein für alle Mal herstellbar, sondern ein unabschließbarer Prozess. Verstehen, so schrieb Hannah Arendt 1953 in ihrem Aufsatz „Verstehen und Politik“, „ist eine nicht endende Tätigkeit, durch die wir Wirklichkeit, in ständigem Abwandeln und Verändern, begreifen“. Was ich für die absolute Wahrheit halte, ist nur eine Wahrheit für mich, die es daher immer wieder neu zu denken gilt. Genau diese Einsicht ist der Motor des dialektischen Prozesses und der Urimpuls des Philosophierens. Ein Impuls, der schon Sokrates reizte, die Gewissheiten seines Gegenübers zu erschüttern. Ein Impuls, der jedes Weltbild, ob rechts oder links, notwendig aufsprengt.

Doch wer vom Verstehen spricht, darf von der Möglichkeit des Missverstehens und Missverstandenwerdens nicht schweigen. Genau diese Möglichkeit ist es, die klarerweise auch strategisch eingesetzt werden kann. Wenn etwa Björn Höcke, wie im Januar 2017 geschehen, das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ bezeichnet und durch die Verwendung des doppeldeutigen Genitivs zwei Interpretationsoptionen eröffnet, – handelt es sich um eine Erinnerung an die schändliche deutsche Geschichte? Oder um ein schändliches Mahnmal? – ist das ein politischer Schachzug, der es ihm erlaubt, sich im Zweifelsfall auf die harmlosere Variante zurückzuziehen. Das Ringen um Deutungshoheiten und die Offenheit des Verstehensprozesses entlastet uns mithin nicht vom Bestreben nach analytischer Genauigkeit. Und hermeneutischer Wachsamkeit.

Insofern kann Verstehen auch bedeuten, die andere Position erst in ihrer ganzen Härte zu begreifen. Verstehen heißt demnach auch nicht automatisch: affirmieren, zustimmen, rechtfertigen oder gar entschuldigen. Ganz im Gegenteil. So nahm Hannah Arendt durchaus für sich in Anspruch, durch ihr Konzept des „Banalen Bösen“ das Denken und Handeln des SS-Obersturmbannführers Adolf Eichmann verstanden und auf den Begriff gebracht zu haben; aber nicht in dem Sinne, dass sie ihm dadurch innerlich zugestimmt oder verziehen hätte. Um noch einmal Hannah Arendt zu zitieren: „In dem Ausmaß, in dem das Heraufkommen totalitärer Regime das Hauptereignis unserer Welt ist, heißt den Totalitarismus verstehen nicht irgendetwas entschuldigen, sondern uns mit einer Welt, in welcher diese Dinge überhaupt möglich sind, versöhnen.“

Wer sich dem Verstehen wirklich öffnet, so Arendt, der öffnet sich höheren Einsichten und gewinnt die in schweren Krisenzeiten notwendige Orientierung zurück.

Wobei allerdings Arendt hier selbst nicht missverstanden werden darf. Wenn die Denkerin von Versöhnung spricht, dann keineswegs in dem Sinne, dass man seinen Frieden schließen sollte mit einer Welt, in der Faschismus möglich ist. Ganz im Gegenteil. Arendt war Kantianerin, und wie Kant selbst hielt auch sie an einem unumstößlichen Grundsatz fest: Der Mensch ist ein Zweck an sich. Man darf ihn nie nur als Mittel gebrauchen. Genau das macht aber der Faschismus. Der Faschismus ist reiner Instrumentalismus. Ist reiner Vernichtungstrieb. Ein Faschist hat kein Interesse am Leben und damit klarerweise auch nicht an dialektischer, zukunftsgerichter Einsicht. Ein Faschist will nur dies: Herrschen und zerstören. Woraus folgt, dass wir sehr genau unterscheiden müssen zwischen jenen, die dialogbereit sind. Und denen, die es nicht sind. Präzisieren wir also noch einmal: Verstehen ist für Arendt die Bedingung, um in dieser Welt zu handeln. Und zwar im umfassendsten Sinne. Eine Einsicht, die uns heute, wieder und unbedingt, zu denken geben sollte.

[Copyright: Svenja Flaßpöhler]

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